Die normative Kraft der EU Außen- und Sicherheitspolitik im Nahen Osten

Günay, Gharib

Projekte 12.12.2017

Forschungsprojekt unterstützt durch Fördergelder des Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank, Projekt Nr. 16790

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Das Projekt mit dem Titel „die normative Wirkung der EU Außen- und Sicherheitspolitik im Nahen Osten“ analysierte die Strategien und Zielsetzungen der EU gegenüber den beiden post-Arab Spring Staaten Tunesien und Ägypten bzw. inwiefern die Schwerpunktsetzungen in den beobachtbaren Diskursen in beiden Ländern Widerhall finden. Das Forschungsdesign schloss an die durch die italienische Politikwissenschaftlerin Nathalie Tocci im Jahr 2008 veröffentlichte Studie „Who is a Normative Foreign Policy Actor? The European Union and ist Global Partners“ an, welche sich mit der Frage auseinander setzte, wie normativ die EU bzw. andere globale Akteure in der Praxis tatsächlich außenpolitisch handeln. Laut Toccis Modell kann nur dann von einem normativen Verhalten gesprochen werden, wenn sowohl die Ziele (goals) als auch die eingesetzten Mittel (means) sowie auch die Wirkung (impact) einer Politik von Normen geleitet sind. Während Toccis Modell eine gewisse Anleitung für die Bestimmung von normativen Zielen und von normativen Mitteln liefert, bleibt es die Beantwortung des Impacts von normativen Zielen und Mitteln schuldig. Daher geht der im Rahmen des Projektes verwendete Forschungsansatz davon aus, dass die Wirkung, die außenpolitische Interaktionen bei einem anderen Staat hervorrufen, nur durch eine Gegenprobe, und zwar durch eine Eruierung der bestehenden Diskurse, festgestellt werden kann. Im Rahmen des Forschungsvorhabens wurden die EU-Dokumente im Zeitraum 2011-2015 gesammelt und zunächst nach einem ersten Screening und der Definierung von wiederkehrenden Begriffen einem quantitativen Coding unterzogen. Danach erfolgte die Inhaltsanalyse der EU Dokumente. Dem wurde der Diskurs in Ägypten und Tunesien gegenübergestellt. Der ägyptische und tunesische aufgenommene Diskurs setzt sich aus Medienberichten, öffentlichen Stellungnahmen sowie Interviews mit unterschiedlichen Stakeholdern zusammen. Die Interviews waren open-ended in depth Interviews. Die Forschung basierte somit weitgehend auf einer Diskursanalyse mithilfe eines quantitativen sowie qualitativen Coding-Verfahrens unter Verwendung des Software Programmes atlas.ti. Zunächst wurden die EU-Schwerpunktsetzungen eruiert, wobei relativ schnell die „Wirtschaft“ als häufigstes vorkommendes Themenfeld festgestellt werden konnte. Danach wurden die „Goals“ und „Means“ der EU Politik eruiert und die internen sowie externen „Conditioning Factors“, die die Prioritätensetzungen und Politiken der EU entscheidend mitprägen, berücksichtigt (z.B. BREXIT, Dissonanzen innerhalb der EU, Militärintervention in Ägypten, Zerfall staatlicher Strukturen in der Region, Schwächung der Position der Türkei, usw.). Die Interviews mit EU VertreterInnen ergänzten die aus der Analyse der Primär- und Sekundärliteratur gewonnen Einsichten. Die Eruierung der Wirkung der EU erfolgte durch das Codieren und die Analyse von relevanten ägyptischen und tunesischen Zeitungsartikeln sowie der durchgeführten transkribierten Interviews mit Stakeholdern. Der Fokus auf die Diskurse der „Empfängerseite“ der EU Politik lieferten neue, bislang in der Forschung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik vernachlässigte Einsichten. Auch aus einer Policy-Perspektive wirft das Projekt wichtige Hinweise, die für die EU, bzw. auch für Österreich insbesondere aufgrund der EU Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2018 von Bedeutung sind.

Finanzierung: Jubiläumsfonds der Österreichischen Nationalbank
Laufzeit: März 2016 - November 2017
Projektleitung: Cengiz Günay
Projektmitarbeiterin: Sherin Gharib

Für weitere Informationen zu diesem Forschungsprojekt hier der Link zur Website der OeNB