{"id":2723,"date":"2020-03-05T13:59:32","date_gmt":"2020-03-05T12:59:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/?p=2723"},"modified":"2020-03-05T14:00:52","modified_gmt":"2020-03-05T13:00:52","slug":"migrationspolitik-der-eu-eine-chance-zum-scheitern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/news\/migrationspolitik-der-eu-eine-chance-zum-scheitern\/","title":{"rendered":"Migrationspolitik der EU – Eine Chance zum Scheitern"},"content":{"rendered":"

Interview mit Clemens Binder in der Wochenzeitung NEWS:<\/strong><\/p>\n

Der EU-T\u00fcrkei-Deal ist gescheitert. Er war aber auch niemals rechtlich bindend. Was die Reaktionen der Politik darauf \u00fcber die Werte der EU aussagen und wie kooperativer Grenzschutz aussehen k\u00f6nnte, erkl\u00e4rt Clemens Binder, Forscher am \u00d6sterreichischen Institut f\u00fcr Internationale Politik mit den Schwerpunkten Grenzsicherheit und Technologiepolitik.<\/strong><\/p>\n

News.at: Wie unterscheidet sich die aktuelle Situation von der Migrationsbewegung 2015?<\/strong>
\nClemens Binder:<\/strong> Grunds\u00e4tzlich ist die derzeitige Bewegung im Moment noch viel kleiner \u2013 man geht von etwa 14.000 Gefl\u00fcchteten aus. Nat\u00fcrlich kann sich das schnell in eine andere Richtung entwickeln, betrachtet man etwa die Neuank\u00fcnfte auf Lesbos. Man muss allerdings festhalten, dass es auch seit 2015 immer wieder Migrationsbewegungen gegeben hat \u2013 so migrierten im Jahr 2019 laut der Grenzschutzagentur Frontex 139.000 Menschen in die Union, was zwar den niedrigsten Wert seit 2013 darstellt, allerdings stieg die Anzahl der Grenz\u00fcbertritte im \u00f6stlichen Mittelmeerraum und in der \u00c4g\u00e4is. Die heutige Situation hat sich demnach l\u00e4nger entwickelt. Generell halte ich es allerdings f\u00fcr nicht zielf\u00fchrend, dass die Politik st\u00e4ndig von 2015 spricht, da Migrationsbewegungen konstant sind und sich besonders in ihrer Gr\u00f6\u00dfe unterscheiden, nicht aber in ihrer generellen Existenz.<\/p>\n

Entscheidend ist auch, dass die politische Situation in Griechenland eine andere ist. W\u00e4hrend 2015 Alexis Tsipras Regierungschef war, ist seit Juli 2019 der konservative Hardliner Kyriakos Mitsotakis im Amt. Mitsotakis f\u00e4hrt seit Tag 1 eine weitaus h\u00e4rtere Linie in der Asylpolitik als Tsipras, die Reaktion Griechenlands war absehbar. Der Unterschied liegt auch in der Unterst\u00fctzung der EU f\u00fcr Griechenland, die weitaus gr\u00f6\u00dfer ist als noch 2015.<\/p>\n

Was hat die EU in den vergangenen f\u00fcnf Jahren ge\u00e4ndert bzw. was hat sie aus 2015 gelernt?<\/strong>
\nDie EU hat viel ge\u00e4ndert \u2013 ob sie viel gelernt hat, bin ich mir nicht sicher. Frontex wurde 2016 sowie 2019 mit neuen Mandaten ausgestattet, die ihre Kompetenzen massiv erweitern, und hat gro\u00dfe Operationen gestartet. Verschiedene neue Systeme, beispielsweise Informationssysteme oder das \u00dcberwachungssystem EUROSUR wurden erweitert, implementiert oder sollen implementiert werden. Die Problematik sehe ich darin, dass die EU \u2013 besonders der Rat \u2013 st\u00e4ndig mit dem Krisenszenario aus 2015 argumentierte und damit versuchen wollte, Migration abzuwehren, anstatt die Kapazit\u00e4ten zu verbessern, mit Migration umzugehen. In vielen zentralen Fragen \u2013 beispielsweise der Seenotrettung \u2013 konnte kein Konsens und dadurch keine L\u00f6sung erzielt werden. Was in den implementierten Systemen sichtbar wird, ist, dass die EU mehr Kontrolle \u00fcber die Grenz\u00fcbertritte erlangen wollte \u2013 inwieweit diese Systeme funktionieren und eventuell sogar negative Auswirkungen mit sich bringen, muss sich erst noch zeigen.<\/p>\n

Die Politik hat schnell einen Schuldigen gefunden. Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler \u00fcben massive Kritik am t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Erdo\u011fan. Man spricht von einer "b\u00f6sartigen Provokation" seinerseits. Ist diese Argumentation nicht zu einfach?<\/strong>
\nDiese Argumentation ist dahingehend problematisch und vereinfachend, dass sie die Fehler \u00fcbersieht, die innerhalb der EU gemacht wurden. Klarerweise ist Erdo\u011fans Handeln, auf Kosten Gefl\u00fcchteter Machtpolitik zu betreiben, zu verurteilen. Es ist aber auch rechtens \u2013 der Deal war niemals rechtlich bindend. Man sollte aber mehr \u00fcber die Reaktion der EU sprechen \u2013 mit Polizei und Milit\u00e4r gegen Gefl\u00fcchtete vorzugehen, ist definitiv der falsche Weg. Man m\u00fcsste sich fragen, wie die EU sich in solchen Situationen nicht angreifbar macht \u2013 das w\u00fcrde damit anfangen, die derzeit im Grenzland gestrandeten Gefl\u00fcchteten aufzunehmen. Dann w\u00fcrden die Provokationen im Sand verlaufen. Man muss sich auch die Frage stellen, ob es die richtige Entscheidung war, sich auf den EU-T\u00fcrkei-Deal zu verlassen, anstatt nachhaltige Migrationspolitik zu betreiben.<\/p>\n

Im sogenannten "EU-T\u00fcrkei-Deal" versprach die Union der T\u00fcrkei Milliarden Euro an Unterst\u00fctzung; aktuell bietet die EU auch Griechenland finanzielle Unterst\u00fctzung an. Wie nachhaltig sind solche Finanzhilfen?<\/strong>
\nDabei muss man unterscheiden, dass die Mittel in der T\u00fcrkei f\u00fcr andere Zwecke eingesetzt werden h\u00e4tten sollen, als das jetzt in Griechenland der Fall ist. Griechenland h\u00e4tte jahrelang Geld f\u00fcr Infrastrukturen auf Lesbos ben\u00f6tigt, Geld f\u00fcr die Abwehr von Gefl\u00fcchteten jetzt ist der falsche Weg. In der T\u00fcrkei sollten humanit\u00e4re Infrastrukturen geschaffen werden. Studien haben aber gezeigt, dass das Geld, das an die T\u00fcrkei geflossen ist, oft nicht diesem Zweck entsprechend investiert wurde, sondern beispielsweise f\u00fcr milit\u00e4risches Equipment ausgegeben wurde. Grunds\u00e4tzlich glaube ich nicht, dass eine Migrationspolitik durch Finanzhilfen nachhaltig ist. Die EU versucht das ja auch in afrikanischen Staaten, der Erfolg ist allerdings m\u00e4\u00dfig. Au\u00dferdem unterliegen solche Abkommen immer einer gewissen Instabilit\u00e4t, beispielsweise durch macht- oder innenpolitisches Kalk\u00fcl.<\/p>\n

Bleiben wir in Griechenland. Das Land hat die Unterst\u00fctzung der EU-Grenzorganisation Frontex angefordert. Wie darf man sich die Arbeit von Frontex konkret vor Ort vorstellen?<\/strong>
\nFrontex hat eine sogenannte "Rapid Border Intervention" Mission an der griechisch-t\u00fcrkischen Grenze gestartet. Beamte haben hier mehrere Aufgaben \u2013 sie sollen Migrationsbewegungen \u00fcberwachen, Schutzsuchende aufnehmen und nicht-schutzberechtigte Menschen r\u00fcckf\u00fchren. Dabei ergibt sich allerdings das Problem, dass Griechenland das Recht auf Asyl ausgesetzt hat, womit die Registrierung unm\u00f6glich wird. Dies wird, f\u00fcrchte ich, in einer Reihe von Pushbacks resultieren. 2015 wurde f\u00fcr solche Situationen das Hotspot-System geschaffen, im Rahmen dessen Frontex mit der EU-Asylbeh\u00f6rde EASO kooperiert, um an der Grenze schnelle Registrierungen vorzunehmen. Auch das System wurde durch Griechenlands Ank\u00fcndigung, das Recht auf Asyl auszusetzen, verunm\u00f6glicht.<\/p>\n

Mit welchen Rechten sind Frontex-Beamte ausgestattet?<\/strong>
\nDerzeit sind Frontex-Beamte meistens nationale Grenzbeamte, die Frontex unterstehen. Sie sollen die Grenzwachbeamten vor Ort unterst\u00fctzen und haben dabei dieselben Kompetenzen \u2013 kontrollieren und \u00fcber Einreise entscheiden. Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnen sie Gefl\u00fcchtete registrieren und R\u00fcckf\u00fchrungen durchf\u00fchren.<\/p>\n

Frontex wurde immer wieder stark kritisiert. So sollen Grundrechte missachtet worden sein, Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzwachbeamte toleriert worden sein. Was hat es damit auf sich? Wer kontrolliert Frontex?<\/strong>
\nRein rechtlich gesehen unterliegt Frontex einer Rechenschaftspflicht gegen\u00fcber dem EU-Parlament und dem Rat. Realpolitisch gesehen ist dies deutlich schwieriger \u2013 durch seinen rechtlichen Status als eigenst\u00e4ndige EU-Agentur ist Frontex zwar f\u00fcr die Umsetzung der Politik der Kommission verantwortlich, besitzt aber viel Handlungsspielraum. Die Vorw\u00fcrfe, die im Sommer 2019 erneut hochkamen, nachdem es bereits 2011 starke Kritik an der Institution gab, beziehen sich vor allem auf zwei F\u00e4lle \u2013 eine fehlende Reform der Grundrechtestrategie und die Akzeptanz von gewaltt\u00e4tigen Pushbacks an der kroatisch-bosnischen Grenze seitens kroatischer Beamter. Frontex dementiert diese Vorw\u00fcrfe nat\u00fcrlich \u2013 und es ist schwierig, diese Vorw\u00fcrfe 100% zu beweisen. Dennoch muss man sie ernstnehmen und insbesondere das EU-Parlament seine Aufsichtspflicht wahrnehmen.<\/p>\n

Athen setzt f\u00fcr einen Monat das Recht auf Asyl aus \u2013 wie ist das m\u00f6glich?<\/strong>
\nEigentlich sollte es nicht m\u00f6glich sein \u2013 Asyl ist ein Grundrecht, sowohl in der EU als auch auf internationaler Ebene. Da es aber aufgrund der Dublin-Regulierung in diesem Fall Aufgabe des griechischen Staates ist, Gefl\u00fcchtete zu registrieren, tut sich die griechische Regierung leicht, neuankommenden Gefl\u00fcchteten die Registrierung zu verweigern. Dazu verl\u00e4sst sie sich aber auch auf gewaltt\u00e4tige Interventionen. Die Kommission w\u00e4re hier als "H\u00fcterin der Gesetze" gefragt zu intervenieren \u2013 deshalb halte ich es f\u00fcr besonders bedenklich, dass Kommissionspr\u00e4sidentin Von Der Leyen Griechenland volle Unterst\u00fctzung zusagt, ohne die Aussetzung des Asylrechts zu kritisieren.<\/p>\n

\u00bbAsyl ist ein Grundrecht, sowohl in der EU als auch auf internationaler Ebene\u00ab<\/span><\/div>\n

K\u00f6nnten andere L\u00e4nder diesem "Beispiel" folgen?<\/strong>
\nUngarn ist diesem Beispiel bereits gefolgt und hat sich in diesem Kontext auch auf die Gefahr durch das Coronavirus bezogen. Dieser Mix ist potenziell toxisch \u2013 und k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass weitere Staaten in den n\u00e4chsten Wochen diesem Beispiel folgen. Da ist die Kommission gefragt, dem entgegenzusteuern.<\/p>\n

Manche fordern eine europ\u00e4ische L\u00f6sung f\u00fcr die Verteilung von Gefl\u00fcchteten. Einige EU Staaten lehnen dies vehement ab. Fehlt es hier an Gesetzen?<\/strong>
\nEs fehlt vor allem an einer gemeinsamen Linie, Migration nicht als Sicherheitsbedrohung und Asyl als absolut sch\u00fctzenswertes Grundrecht zu betrachten. Erst, wenn sich diese Einstellung in der EU verbreitet hat, sind Gesetze m\u00f6glich. Ein erster Schritt w\u00e4re die Abschaffung der Dublin-Regulierung, die beinahe den gesamten Druck an die Staaten an der Au\u00dfengrenze transferiert. Es braucht also vor allem mehr Solidarit\u00e4t \u2013 untereinander, aber insbesondere gegen\u00fcber Migranten und Migrantinnen.<\/p>\n

\u00bbDie mediterrane EU-Au\u00dfengrenze gilt als die t\u00f6dlichste Grenze der Welt\u00ab<\/span><\/div>\n

Wie k\u00f6nnte Ihrer Meinung nach ein kooperativer europ\u00e4ischer Grenzschutz aussehen?<\/strong>
\nIch m\u00f6chte vorausschicken, dass die mediterrane EU-Au\u00dfengrenze laut der International Organization of Migration als die t\u00f6dlichste Grenze der Welt gilt – noch vor der stark militarisierten US-Grenze zu Mexiko. Kooperativer Grenzschutz muss also als prim\u00e4res Ziel haben, diesen Zustand zu \u00e4ndern. Das bedeutet konsequente Zusammenarbeit in der Seenotrettung und in der Schaffung sicherer Routen. Ebenso m\u00fcssen Asylverfahren auf europ\u00e4ischer Ebene schnell abgewickelt werden. Derzeitige EU-Initiativen zielen insbesondere darauf ab, den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern \u2013 nutzt man dieses Potenzial f\u00fcr die Seenotrettung, Asylverfahren und Kontrollen gegen Schmuggel oder Menschenhandel, w\u00e4re eine gemeinsame Politik an der Au\u00dfengrenze m\u00f6glich.<\/p>\n

Ist das \u00fcberhaupt ein Ziel der EU?<\/strong>
\nJa! Es wurden zahlreiche Initiativen der Europ\u00e4ischen Kommission gestartet, die Grenzkontrolle zu europ\u00e4isieren. Auch die Aufstockung von Frontex deutet daraufhin, einen gemeinsamen europ\u00e4ischen Grenzschutz installieren zu wollen. Vor allem von Seiten der Kommission ist dies definitiv ein Ziel. Etwas anders sch\u00e4tze ich die Perspektive in den Mitgliedsstaaten ein \u2013 Grenzschutz wird nach wie vor als Ausdruck staatlicher Souver\u00e4nit\u00e4t gesehen, Nationalstaaten sind tendenziell eher nicht willens, diese Kernkompetenz auf die europ\u00e4ische Ebene zu \u00fcbertragen<\/p>\n

K\u00f6nnte die Migrationsbewegung auch als Chance f\u00fcr die EU gesehen werden?<\/strong>
\nDaf\u00fcr m\u00fcssten zwei Sachen passieren \u2013 erstens m\u00fcsste im Rahmen des derzeitigen Systems eine humane L\u00f6sung f\u00fcr die Situation an der griechisch-t\u00fcrkischen Grenze gefunden werden. Das hie\u00dfe, die 14.000 an der griechisch-t\u00fcrkischen Grenze gestrandeten Personen aufzunehmen und die Situation auf Lesbos zu entsch\u00e4rfen. Zweitens m\u00fcsste sich das Paradigma, Migration prim\u00e4r als Sicherheitsthematik zu betrachten, \u00e4ndern. Sicherheit an der Grenze ist wichtig \u2013 allerdings prim\u00e4r f\u00fcr jene, die sie \u00fcberqueren. Es braucht \u2013 wie bereits angesprochen – konsequente L\u00f6sungen in der Seenotrettung, in der Beschleunigung der Asylverfahren, im sicheren \u00dcbertritt. Wenn das Leid an den Grenzen aufh\u00f6rt, k\u00f6nnen effektive Kontrollsysteme \u2013 etwa gegen Schmuggel und Menschenhandel – geschaffen werden.<\/p>\n

\u00bbEher glaube ich, dass die derzeitige Migrationspolitik eine Chance zum Scheitern bietet\u00ab<\/span><\/div>\n

Die Wahrscheinlichkeit daf\u00fcr stufe ich allerdings sehr gering ein. Eher glaube ich, dass die derzeitige Migrationspolitik eine Chance zum Scheitern bietet. Aussagen wie jene von Kommissionspr\u00e4sidentin Von der Leyen, Griechenland sei der "Schild Europas", erinnern von der Rhetorik mehr an "Festung Europa" als an die Wertegemeinschaft, die die EU gerne w\u00e4re. Auch die Hinnahme, dass zwei Mitgliedsstaaten das Recht auf Asyl aussetzen, halte ich f\u00fcr ein fatales Zeichen. Solange sich in der Migrationspolitik nicht grunds\u00e4tzlich etwas \u00e4ndert, werden Krisenszenarien wie das derzeitige immer wieder entstehen.<\/p>\n

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Interview mit Clemens Binder in der Wochenzeitung NEWS: Der EU-T\u00fcrkei-Deal ist gescheitert. Er war aber auch niemals rechtlich bindend. Was die Reaktionen der Politik darauf \u00fcber die Werte der EU aussagen und wie kooperativer Grenzschutz aussehen k\u00f6nnte, erkl\u00e4rt Clemens Binder, Forscher am \u00d6sterreichischen Institut f\u00fcr Internationale Politik mit den Schwerpunkten Grenzsicherheit und Technologiepolitik. News.at: Wie […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2723","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2723","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2723"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2723\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2726,"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2723\/revisions\/2726"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2723"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2723"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oiip.ac.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2723"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}