Türkei: Ein Präsidialsystem türkischer Bauart

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Publikationen - Artikel & Kommentare 05.04.2017

Artikel von Hakan Akbulut in der Zeitschrift International, 1/2017

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Hakan Akbulut in: International, 1/2017, S. 22-26

Zusammenfassung:
In der Türkei findet am 16. April 2017 ein Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems statt. Dieser Artikel zielt darauf ab zu zeigen, dass mit der dem Volksentscheid vorzulegenden Verfassungsnovelle zwei von Erdoğan formulierte Forderungen und Vorgaben erfüllt werden: a) Die Schaffung des rechtlichen Rahmens für ein Fait accompli, das er geschaffen hat. b) Der Entwurf eines Präsidialsystems „türkischer Art“. So wird zunächst der Weg von einem de facto Präsidialsystem in ein de jure Präsidialsystem nachgezeichnet. In einem nächsten Schritt werden die wesentlichen Eigenheiten des Präsidialsystems türkischer Bauart kurz dargelegt. Auf dieser Grundlage wird sodann eine abschließende allgemeine Bewertung vorgenommen.